Über 1.000 Menschen protestieren in Hessen gegen Kürzungen im Sozialbereich
Am vergangenen Samstag versammelten sich trotz der drückenden Hitze mehr als 1.000 Teilnehmer bei Protesten in verschiedenen hessischen Städten, um gegen geplante Einschnitte im Sozial-, Bildungs- und Gesundheitswesen zu protestieren. Die Demonstrationen fanden unter anderem in Kassel, Darmstadt, Frankfurt und Marburg statt.
Die größte Kundgebung mit rund 800 Teilnehmern wurde in Kassel verzeichnet, gefolgt von Darmstadt mit etwa 500 Personen. In Frankfurt und Marburg kamen deutlich weniger Demonstranten zusammen – dort zählten die Behörden circa 130 beziehungsweise 70 Teilnehmer. Die Veranstalter hingegen gaben teils höhere Zahlen an. Organisiert wurden die Aktionen unter anderem vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), Verdi sowie der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) gemeinsam mit verschiedenen Sozialverbänden.
Zentraler Kritikpunkt der Versammelten waren die angekündigten Sparmaßnahmen, welche nach Ansicht der Veranstalter einen massiven Angriff auf den sozialen Zusammenhalt darstellen würden. Besonders problematisch seien die geplanten Kürzungen sozialer Leistungen sowie eine Ausweitung der Arbeitszeiten. Dies werde oft unter dem Deckmantel der Haushaltskonsolidierung gerechtfertigt, während gleichzeitig das Vermögen wohlhabender Bürger weiter wachse. Jens Liedtke, Geschäftsführer des DGB Südhessen, betonte dabei die Bedeutung eines starken Sozialstaates für gesellschaftlichen Frieden und demokratische Stabilität.
Der Protest reiht sich ein in eine Reihe von Reaktionen auf politische Maßnahmen zur Finanzpolitik in Hessen. Die Initiatoren warnen davor, dass finanzielle Engpässe nicht zulasten sozial Schwacher gehen dürfen – sie fordern stattdessen eine gerechtere Verteilung des Wohlstands als Grundlage für ein solidarisches Miteinander.